Europadialog Baden-Württemberg

Baden-Württemberg und Europa – heute unzertrennbar verbunden. Im Herzen von Europa stellen wir uns die Frage, wie ein Europa in Zukunft aussehen könnte. Die Antwort wollen wir gemeinsam mit Expertinnen und Experten sowie mit Bürgerinnen und Bürgern suchen. Am Ende soll ein Europaleitbild des Landes stehen.

Baden-Württemberg liegt im Herzen Europas. Wir teilen mit unserem Nachbarn Frankreich eine lange gemeinsame Geschichte, seit mehr als 50 Jahren sogar eine tiefe Freundschaft. Unsere Wirtschaft und unsere Wissenschaft sind mit Europa eng verbunden. Wir pflegen den kulturellen Austausch insbesondere mit der Jugend und mit unseren Städtepartnerschaften. Die europäische Einigung ist in Baden-Württemberg Staatsräson.

Wo steht Europa heute 2018?

Die Europäische Union ist im Umbruch. Die Briten treten aus. In der Migrationspolitik findet sich bislang kein gemeinsamer europäischer Kompromiss. Die Staatsschuldenkrise ist noch nicht überwunden. Um europäische Grundwerte wie die Rechtsstaatlichkeit oder die Entfaltung der Meinungs- und Pressefreiheit muss wieder gerungen werden.

Und gleichzeitig stehen wir vor neuen großen Herausforderungen. Wie können wir unsere gemeinsamen europäischen Werte in einer globalisierten Welt schützen? Welche Antworten finden wir auf die digitale Revolution? Wie erhalten wir die soziale Marktwirtschaft und entwickeln sie weiter? Wie sichern wir wirtschaftliche Prosperität für die Zukunft? Wie bekämpfen wir den Klimawandel und den Verlust der Artenvielfalt? Wie gewährleisten wir künftig unsere innere und äußere Sicherheit?

Welches Europa wollen wir?

Wie soll eine Europäische Union in Zukunft aussehen, um diesen Umbruch zu bewältigen? Auf welche Aufgaben und Prioritäten soll sich die Europäische Union konzentrieren? Und was machen wir besser auf Ebene der Mitgliedstaaten, der Regionen, Städte und Gemeinden?

Über all diese Fragen müssen wir gemeinsam diskutieren. Aber nicht nur auf Ebene der Staats- und Regierungschefs, in Brüssel, Paris, Warschau und Berlin. Sondern auch in Ravensburg, Rastatt, Bad Mergentheim, Tuttlingen, Freiburg und Stuttgart. Mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Kirchen aus Baden-Württemberg wollen wir in einem breit angelegten Diskussionsprozess diesen Fragen nachgehen. Wir wollen im Rahmen des Europadialogs eine Antwort aus Sicht des Landes Baden-Württemberg finden, welchen Weg die Europäische Union einschlagen soll. Am Ende des breit angelegten Dialogprozesses wird ein Vorschlag für ein Leitbild Baden-Württembergs für Europa stehen.

Das Expertenforum im Europadialog – die Sichtweisen der Experten

Wir haben rund 20 Vertreterinnen und Vertreter unter anderem aus Politik, Wirtschaft, Jugend, den Kommunen, den Kirchen und der Kultur in ein Expertenforum berufen. Diese erarbeiten gemeinsam Vorschläge für das baden-württembergische Leitbild für Europa. Vorsitzender des Gremiums ist Europaminister Guido Wolf. Fünf Fachforen für die Themen Jugend, Kommunen, Innovation, Sicherheit und Umwelt arbeiten dem Forum zu.

Der Bürgerdialog – die Sichtweisen der Bürger

Es sind zudem fünf Bürgerdialoge regional ausgewogen geplant. Die Sichtweisen, Wünsche, aber auch die Kritik gegenüber der Europäischen Union sollen in diesen ungefiltert unter Federführung von Frau Staatsrätin Gisela Erler Berücksichtigung finden. Besonders ist, dass für diese Art des Dialogs in Zusammenarbeit mit den Kommunen eine Zufallsauswahl der Bürgerinnen und Bürger der jeweiligen Stadt oder Gemeinde stattfinden wird.

Öffentliche Veranstaltungen

Die Diskussionen um die Fragen zur Zukunft der Europäischen Union möchten wir in ganz Baden-Württemberg sichtbar machen. Vor den Europawahlen 2019 werden wir daher in verschiedenen öffentlichen Veranstaltungen im Land für eine breite Debatte zur Zukunft der Europäischen Union führen. Zudem können sich alle interessierten Personen hier informieren und über die Beteiligungsplattform des Landes mit Beiträgen aktiv beteiligen.